Anhörungsverfahren zur Bewirtschaftungsplanung 2021 bis 2027
- Anhörung zum Zeitplan und Arbeitsprogramm
Vom 22.12.2018 bis zum 22.06.2019 lief auf deutscher Seite das Anhörungsverfahren zum Zeitplan und Arbeitsprogramm zur Aufstellung der Bewirtschaftungspläne 2021 - 2027 in der Flussgebietseinheit Ems. Das Anhörungsdokument sowie die Auswertung und Bewertung der Stellungnahmen sind unter den folgenden Links abrufbar:
- 2018 – Zeitplan und Arbeitsprogramm für die Aufstellung der Bewirtschaftungspläne 2021 - 2027– Anhörungsdokument für den deutschen Teil der FGE Ems
- Zusammenfassung und Auswertung der Stellungnahmen zum Zeitplan und Arbeitsprogramm
In den Niederlanden wurden der Zeitplan und das Arbeitsprogramm sowie die wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen für die Bewirtschaftungspläne 2021 - 2027 bereits am 22.12.2017 im sogenannten Werkprogramma KRW voor de SGBP 2022 – 2027 veröffentlicht und in die öffentliche Anhörung gegeben.
Auf der Grundlage der eingegangenen Stellungnahmen wurde das Dokument überarbeitet und Ende Oktober 2018 verabschiedet. Die abschließende Fassung enthält ein Kapitel, in dem dargestellt wird, wie die Anregungen aus den Stellungnahmen bei der Fortführung des Planungsprozesses berücksichtigt werden.
Das Dokument kann unter nachfolgendem Link aufgerufen werden: - Anhörung zu den aktualisierten wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen
In der zweiten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aufstellung der Bewirtschaftungspläne 2021 - 2027 in der Flussgebietseinheit Ems erfolgte die öffentliche Auslegung der wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen in der FGE Ems.
In Deutschland lief das Anhörungsverfahren im Zeitraum vom 22.12.2019 bis zum 21.06.2020.
Insgesamt gingen neun Stellungnahmen mit Bezug zur FGE Ems ein. Diese beschäftigen sich nur in wenigen Fällen konkret mit dem Anhörungsdokument. Weitaus häufiger sprechen sie die allgemeinen Umsetzungsstrategien der Mitgliedstaaten / Bundesländer an und wurden deshalb durch die zuständigen Behörden ausgewertet. Anregungen und Informationen wurden bei der Aufstellung der Entwürfe der Bewirtschaftungspläne für die FGE Ems so weit wie möglich berücksichtigt.
In den Niederlanden fand das Anhörungsverfahren zu den wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen, zeitgleich mit der Anhörung zum Zeitplan und Arbeitsprogramm, vom 22.12.2017 bis zum 22.06.2018 statt.
- Anhörung zu den Entwürfen der aktualisierten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme
In der dritten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung befand sich der Entwurf des internationalen Bewirtschaftungsplans 2021 - 2027 für die Flussgebietseinheit Ems in der öffentlichen Anhörung. Auf deutscher Seite fand die Anhörung vom 22.12.2020 bis 22.06.2021 statt, auf niederländischer Seite, bedingt durch die Corona-Pandemie, drei Monate später vom 22.03.2021 bis zum 21.09.2021.
Insgesamt gingen 6 Stellungnahmen mit konkretem Bezug zur Flussgebietseinheit Ems ein. Vier davon waren gleichlautend an mehrere bzw. alle deutschen Flussgebietsgemeinschaften gerichtet und sprachen das allgemeine Vorgehen bei der Umsetzung der WRRL in Deutschland an. Drei Stellungnahmen äußerten konkrete Anpassungswünsche und Hinweise zu den Ausführungen im Bewirtschaftungsplan der Flussgebietseinheit Ems. Das folgende Dokument enthält eine detaillierte Zusammenstellung der Einzelforderungen und ihre Bewertung:
- Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Strategischen Umweltprüfungen der Entwürfe der aktualisierten Maßnahmenprogramme
Bei der Aufstellung der WRRL-Maßnahmenprogramme ist eine Strategische Umweltprüfung (SUP) mit entsprechender Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Ziel der SUP ist es, die Umweltauswirkungen eines Programms frühzeitig zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen werden in einem Umweltbericht dargestellt.
SUP zum Maßnahmenprogramm für den deutschen Teil der FGE Ems
Der im Rahmen der SUP zum Maßnahmenprogramm für den deutschen Teil der FGE Ems erstellte Umweltbericht lag vom 22. März 2021 bis zum 22. Juni 2021 zur Anhörung aus.
Im Ergebnis der Anhörung wurde der Umweltbericht fortgeschrieben und eine Umwelterklärung erstellt. Die Umwelterklärung bildet den Abschluss des Verfahrens zur SUP. Darin wird dargelegt, ob und in welchem Umfang die SUP sowie die Stellungnahmen der Behörden bzw. Öffentlichkeit Einfluss auf die Inhalte des aktualisierten Maßnahmenprogramms genommen haben.
- Strategische Umweltprüfung zum Maßnahmenprogramm für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Ems 2021 bis 2027 – Umweltbericht
- Strategische Umweltprüfung zum Maßnahmenprogramm für den deutschen Teil der Flussgebietseinheit Ems 2021 bis 2027 - Zusammenfassende Umwelterklärung